Haushaltsrede des Bürgermeisters Klaus Kaufmann zur Einbringung des Haushaltsentwurfs 2014 in den Gemeinderat zur Sitzung am 13. Januar 2014.

Meine sehr geehrten Damen und Herren Stadträtinnen und Stadträte,
sehr geehrter Herr Rauneker, sehr geehrter Herr Schumann,
sehr geehrte Gäste,

ich darf Sie um Ihre Aufmerksamkeit bitten für die Einbringung des Haushaltsplanentwurfs für das Jahr 2014.
Wir sind zeitiger damit dran als im vergangenen Jahr, und das ist vor allem dem ehrgeizigen zeitlichen Programm zuzuschreiben, das wir uns hinsichtlich der vielen verschiedenen und umfangreichen Maßnahmen dieses Jahr auferlegt haben.
Es ist für die Weiterentwicklung unserer Stadt von grundlegender Bedeutung, dass wir diesen Zeitplan einhalten, z.B. bei der Bereitstellung von Bauland für Gewerbe und Wohnungsbau aber auch beim Ausbau unseres Breitbandnetzes für schnellen und leistungsfähigen Internetzugang besonders für unsere Unternehmen aber natürlich auch für unsere Bevölkerung, um damit die letzten wirklichen Schwachstellen diesbezüglich der Vergangenheit angehören zu lassen.
Der diesjährige HH-Planentwurf  ist eine logische aber auch zwingende Fortsetzung der im vergangenen Jahr unter meiner Leitung begonnenen Maßnahmen und Projekte auf der einen Seite, und auf der anderen Seite ist er auch maßgeblich geprägt durch die hohen Aufwendungen für den Brandschutz an unseren Schulen. Da blieb wenig Spielraum für zusätzlich Wünschenswertes. Dieser Umstand wird uns auch die kommenden Jahre noch weiter begleiten. Trotzdem ist es mir mit unserem Kämmerer Herrn Jürgen Oettinger zusammen gelungen, einen richtungsweisenden HH-Planentwurf aufzustellen.
Er ist nicht nur dahingehend richtungsweisend, weil wir das Rekordgesamtvolumen unseres HH-Entwurfs 2013 noch einmal um gut 1,7 Mio. € auf nun insgesamt 32,4 Mio. € übertreffen, sondern weil es besonders aufgrund der hervorragenden wirtschaftlichen Situation in unserer Stadt möglich ist, unsere Pflichtaufgaben in einem großen Umfang zu erledigen und daneben auch noch die Mittel für unentbehrliche Investitionen in die Zukunft unserer Stadt Laichingen zur Verfügung zu haben. Davon entfallen auf den VwHH ca. 26,7 Mio. € und auf den VmHH ca. 5,7 Mio. €.
Das Gesamtinvestitionsvolumen für 2014 beträgt erfreuliche 5,7 Mio. €.

Das ist einerseits möglich, weil trotz der Entnahme von 3 Mio. € aus unseren Rücklagen, der Stand unserer Rücklage zum Ende des Jahres 2014 dennoch gut 1,6 Mio. € betragen wird, als Sicherheit für schlechtere Zeiten. Das ist ungefähr das Vierfache der Mindestrücklage, die wir bekanntlich vorhalten müssen. Und es freut mich ganz besonders, dass trotz der hohen Ausgaben, die wir tätigen müssen, auch noch ein schönes finanzielles Polster bleibt.
Andererseits ist das große HH-Volumen auch nur aufgrund einer Zuführungsrate des VwHH an den VmHH i.H.v. knapp 1,8 Mio. € möglich. Diese Zahlen zeigen eine sehr positive Entwicklung der Finanzlage unserer Stadt.
Aber noch erfreulicher ist, dass wir auch im 2. Jahr meiner Amtszeit ohne Neuverschuldung bleiben, und sogar unseren Schuldenstand um fast 100.000,- € verringern können auf nun nur noch 870.000,- €, was einer Prokopfverschuldung von nur 79,80 € im Kernhaushalt der Stadt gleichkommt. Ich denke das ist ein Ergebnis, auf das wir alle stolz sein dürfen. Ich werde auch in den folgenden Jahren ein gesteigertes Augenmerk auf eine weitere Konsolidierung unseres städtischen Haushalts legen.

Aber bei aller Euphorie stellen wie im letzten Jahr auch dieses Jahr die Pflichtaufgaben eine große finanzielle wie auch personelle Herausforderung für uns dar. Der Investitions- und Sanierungsstau aus früheren Jahren ist dabei, uns einzuholen.
Zudem drücken steigende Personalkosten besonders aufgrund ständig wachsender Anforderungen an die Kinderbetreuung. Wir wollen zum Ende dieses Jahres unsere neue Kita am Bleichberg in Betrieb nehmen. Und dazu ist eine ganze Reihe von Neueinstellungen erforderlich, um die gesetzlichen Stellenvorgaben für eine solche Maßnahme zu erfüllen.
Hier hat Berlin die Kommunen im Stich gelassen. Die Bundesregierung hat eine bedarfsgerechtere und intensivere Kinderbetreuung gefordert und als Rechtsanspruch formuliert, und sie kümmert sich überhaupt nicht um die Folgekosten, die den Kommunen dabei entstehen. Das sind auf Dauer die wesentlich höheren Kosten in der Kinderbetreuung. Hier wünsche ich mir von unserer Bundes- aber auch von unserer Landespolitik ein schnelles Umdenken und ein Einhalten des Prinzips der Konnexität getreu dem Grundsatz, wer bestellt - bezahlt, damit Kommunen dadurch nicht unnötigerweise in Not geraten.
Die prognostizierte Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen für das laufende Jahr liegt bei erfreulichen 4,6 Mio. €. Die verlässlichere Größe der Einkommensteuerzuweisung wird bei 5 Mio. € liegen.
Positiv zu erwähnen ist, dass diese Entwicklung der Steuereinnahmen zumindest bis ins Jahr 2016 anhalten soll. Das darf uns aber weder unvorsichtig noch überheblich werden lassen. Die Jahre 2009 und 2010 müssen uns hier stets ein mahnendes Signal bleiben. Negativ zu Buche schlägt die Erhöhung des Hebesatzes der Kreisumlage durch den ADK um einen halben Prozentpunkt auf 27,5%. Auch das ist ein deutliches Zeichen dafür, dass die Kosten und somit unsere Ausgaben in vielen Bereichen weiter steigen werden. Umso wichtiger ist es daher jetzt und in Zukunft, bei den Ausgaben eine große Disziplin und ein genaues Abwägen bei Maßnahmen walten zu lassen, ob sie eben auch nachhaltig finanzierbar sind.


Meine Damen und Herren, ich möchte jetzt etwas mehr auf die Einzelheiten unseres HH-Entwurfs 2014 eingehen. Anschließend werden Sie durch unseren Kämmerer, Herrn Oettinger, noch detaillierter über das Zahlenwerk informiert. Lassen Sie mich mit den Maßnahmen aus dem Vermögens-HH beginnen.

Vermögens-HH:

In meinem Wahlkampf im Jahr 2012 habe ich schon auf die absolute Notwendigkeit der Ausweisung neuer Wohnbaugebiete hingewiesen. Da ist es mir eine ganz besondere Freude heute, Ihnen und den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt gegenüber, dieses Versprechen einzulösen. So werden wir, nachdem inzwischen die Grundstücksaufkäufe so gut wie abgeschlossen sind, im laufenden Jahr das neue Wohngebiet Henzenbuch II in der Kernstadt Laichingen erschließen.
Endlich sind wir dann in der Lage auch direkt in Laichingen, für junge Familien, für Neubürger und für jeden Bauwilligen die gewünschte Fläche anbieten zu können. Hier darf es keinen Stillstand mehr geben, wie in den vergangenen Jahren, wenn wir gegenüber anderen Städten und Gemeinden attraktiv bleiben wollen. Zusätzlich lasse ich gerade ein Freiflächenkataster für Wohnbauflächen in Laichingen anlegen, um die Innenverdichtung voranzutreiben, damit wir unseren Flächenverbrauch für die Zukunft so gering wie nur irgend möglich halten können.
Ebenfalls ein neues Wohnbaugebiet kann ich Ihnen in unserem Stadtteil Machtolsheim mit dem „Suppinger Weg II“ für das laufende Jahr ankündigen.
Auch in unseren Stadtteilen müssen wir darauf achten, dass eine gewisse Weiterentwicklung stattfinden kann, damit dort die erforderliche Infrastruktur erhalten bleibt, um ein lebenswertes Wohnen zu ermöglichen, und ich bin zuversichtlich, dass wir in Machtolsheim mit dieser Maßnahme hier auf einem guten Weg sind.
Finanziert werden diese beiden Erschließungen über einen Finanzierungsvertrag, der dann mit den Grundstücksverkäufen beglichen wird.

Unter höchste Priorität stelle ich die Erschließung unseres neuen Industriegebiets-Ost. Denn was nützen uns all die schönen und neuen Wohngebiete, wenn unsere Bürger hier nicht mehr ausreichend Arbeit fänden. Und somit sind auch die 870.000,- €, die der HH-Planentwurf hierfür vorsieht, sehr gut investiertes Geld in die Zukunft unserer Stadt. Die Weiterentwicklung unserer Unternehmen ist direkt mit der Zurverfügungstellung von Gewerbebauflächen verknüpft. Kann ein Unternehmen am Standort Laichingen seinen Betrieb nicht mehr erweitern, ist es gezwungen, sich nach einem anderen Standort umzusehen. Es muss und wird mit mir endgültig der Vergangenheit angehören, dass unsere Unternehmen aufgrund dessen abwandern, oder dass ich Anfragen von Unternehmen zur Niederlassung in Laichingen eine Absage erteilen muss, nur weil die Stadt keine Flächen dafür zur Verfügung hatte. Hier gilt es in ganz besonderem Maße, eine vorsorgliche Flächenpolitik zu verfolgen.
Unsere ortsansässigen Unternehmen sind der Motor für unser Gemeinwesen. Durch sie schaffen wir Arbeitsplätze und generieren Kaufkraft und Steuereinnahmen, mit denen wir die Maßnahmen und Projekte finanzieren, die für eine prosperierende Stadt wie der unseren so fundamental sind.

Ein weiterer Faktor, der sich inzwischen zur Ansiedlung und zum Verbleib von Unternehmen in unserer Stadt als Standortfaktor Nummer Eins herausgebildet hat, ist die Anbindung an ein leistungsfähiges Kommunikationsnetz. Dem Ausbau des Breitbandnetzes in den östlich gelegenen Industriegebieten und dem daran anschließenden südlich-östlich gelegenen Wohngebiet der Stadt Laichingen messe ich allerhöchste Bedeutung zu und hat somit auch absoluten Vorrang, damit unsere Unternehmen keinen Wettbewerbsnachteil mehr erleiden müssen und die dort lebende Bevölkerung heutzutage inzwischen die als standardmäßig geltenden Bedingungen für ein lebenswertes Wohnumfeld vorfindet. Dafür setzen wir dieses Jahr weit über eine halbe Mio. € ein, damit dieser seitherige Nachteil endlich ausgeglichen werden kann. Dann gibt es in unserer Stadt keine unterversorgten Gebiete mehr und schon gar keine sogenannten weißen oder auch grauen Flecken mehr hinsichtlich eines schnellen Zugangs zu einem Breitbandnetz.
Leider sind der Ausbau und die Aufrüstung dieser Infrastruktur in den letzten Jahren immer stärker zu einer kommunalen Aufgabe mutiert, weil die im Bund und der EU getroffenen gesetzlichen Regelungen zur Liberalisierung des Marktes dies unglücklicherweise so provozieren. Eine rasante Weiterentwicklung der Technologie in diesem Bereich bewirkt, dass wir auch in Zukunft hier stark finanziell gefordert sein werden, um stets optimale Bedingungen für eine moderne Kommunikation vorzuhalten.

Ich hatte eingangs schon erwähnt, dass 2014 ein Jahr sein wird, in dem im vergangenen Jahr angestoßene oder auch begonnene Maßnahmen weitergeführt oder gar schon zu Ende gebracht werden. So werden wir dieses Jahr mit den verbleibenden Aufwendungen i.H.v. 1,4 Mio. € die Baumaßnahmen an unserer Kita Bleichberg zum Abschluss bringen, damit sie zum Jahresende ihrer Bestimmung übergeben werden kann. Wir können alle stolz darauf sein, dass dann auch die Stadt Laichingen über ein überdurchschnittlich gutes Betreuungsangebot für unsere Kleinsten verfügen wird. In diesem Zuge müssen wir im Auge behalten, dass wir unsere schon vorhandenen Betreuungseinrichtungen in den kommenden Jahren ebenfalls zukunftsgerecht ausbauen. Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie macht nicht Halt mit dem Bau einer solchen Einrichtung. Wir werden in den kommenden Jahren aufgrund der Auswirkungen des demografischen Wandels und dem damit einhergehenden Mangel an Fachkräften immer stärker auf die Arbeitskraft unserer Frauen angewiesen sein. Sie sind gut ausgebildet und haben auch den Willen und vor allem das Recht zu arbeiten. Denn es sind in erster Linie sie, die zu Hause bleiben, wenn es keine geeigneten Kinderbetreuungsplätze gibt.

Die Sanierung und der Ausbau unserer städtischen Straßen und Feldwege bleiben uns auch in diesem Jahr, und ich muss kein Prophet sein, wenn ich sage auch in den nächsten Jahren, ein stetiger Begleiter.
Hierbei handelt es sich um Infrastrukturmaßnahmen, die unverzichtbar sind für die Funktionalität und die Attraktivität und somit die Zukunft unserer Stadt. Für dieses Jahr haben wir Planungsaufwendungen für Straßenbaumaßnahmen z.B. für die Goethestraße östlicher Teil, für die Helfensteiner Straße, die Karlstraße, die Gartenstraße, die nördliche Radstraße, die Kirchstraße und die Pfeifferstraße in Höhe von rund 150.000,- Euro vorgesehen.
Sanieren wollen wir in diesem Jahr die Gottlieb-Daimler-Straße und die Straßen im Wohngebiet Vor Westerlau. Mit den üblichen laufenden Aufwendungen stehen hierfür insgesamt 390.000,- € bereit.

In Feldstetten können wir nach der Freilegung der Flächen im letzten Jahr mit dem Bau des Feuerwehrgerätehauses mit Unterbringung der dortigen Ortsverwaltung und einem Dorfgemeinschaftsraum beginnen. Für diese für die örtliche Infrastruktur so wichtige Maßnahme haben wir anteilig für 2014 500.000,- € in den HH-Entwurf eingestellt.
Dieses ehrgeizige Projekt ist ein Meilenstein für Feldstetten und zeigt, dass ich dafür Sorge trage, dass unsere Stadtteile nicht außen vor bleiben oder gar der Kernstadt Laichingen hinterherhinken müssen. Unsere Stadtteile sind Teile der Gesamtstadt, und es muss dort ebenso möglich sein, dass die Bürgerinnen und Bürger dort auch in Zukunft lebenswerte Bedingungen vorfinden.

Damit unsere Schulen ein sicherer Ort für unsere Kinder und Jugendlichen, aber auch für die Lehrkräfte und aller Personen, die sich darin aufhalten, sind, investieren wir in den Brandschutz in der AFR und im ASG anteilig für das Jahr 2014 stolze 1,24 Mio. €.
Diese Maßnahmen sind eine der Pflichtaufgaben, die ich eingangs erwähnte, und die unseren HH stark belasten und auch die kommenden Jahre stark belasten werden.
Wir sind Schulstandort, ja! Aber auf Dauer kann es nicht sein, dass die Stadt Laichingen die Kosten dafür, die nicht durch Landeszuschüsse gedeckt sind, allein tragen muss. Hier setze ich sehr darauf, dass im Zuge der Neuregelung der Schullandschaften das Land seine Zuschusspolitik überdenkt, und dass mit unseren Nachbarkommunen, deren Kinder auf unseren Schulen willkommen sind, eine zukunftsfähige Lösung gefunden wird.

Auch in diesem Jahr beabsichtigen wir mit den Mittelzuweisungen vom Land weitere Bereiche unserer Straßenbeleuchtung auf LED-Technik umzustellen. Für die Heizungserneuerung unserer Delauhalle in Feldstetten stellen wir eine Planungsrate ein und die Heizungsanlage im Schulgebäude Henzenbuch wird auf Gasbetrieb umgerüstet, um damit dann auch die neue Kita mitversorgen zu können. Diese Maßnahmen haben den positiven Zusatzeffekt, dass sie zur für den Klimaschutz so wichtigen Kohlendioxideinsparung beitragen.

Um meinen Vorstellungen einer zukunftsfähigen Stadt gerecht zu werden, lege ich großen Wert auf eine vorausschauende Bodenpolitik. In diesem Zuge sind für den städtischen Grunderwerb im HH-Entwurf  200.000,- Euro eingeplant, damit wir jederzeit auf die Anforderungen aus unserer Bürgerschaft als auch aus unseren Unternehmen reagieren können, aber besonders natürlich, um eine sinnvolle und nachhaltige Stadtentwicklung zu betreiben.

Verwaltungs-HH:

Um die steigenden Ausgaben auf Dauer auch bewältigen zu können, muss man sich rechtzeitig Gedanken über Einsparungen machen. Die Stadt ist im Besitz von über 70 eigenen Gebäuden. Diese verursachen hohe Betriebs-, Unterhaltungs- und Instandhaltungskosten, die den städtischen HH stark belasten. Besonders der Aspekt, dass keines dieser Gebäude energetisch saniert ist, lässt mich mit Sorgenfalten dreinblicken. Und ich möchte heute schon zu bedenken geben, dass wir nicht darum herumkommen werden, uns von einer gewissen Zahl dieser Gebäude zu trennen. Alles andere hätte fatale Auswirkungen auf die Finanzlage der Stadt. Ein Anfang wird in den nächsten Tagen gemacht, in denen die ersten Gespräche über die Abgabe des Rathauses in Feldstetten stattfinden werden. In den kommenden Monaten wird ein Gebäudekataster, das ich von unserem Bauamt anfertigen lasse, uns die Grundlage für die ersten Beratungen im GR bieten. Wir werden hier selbstverständlich mit der notwendigen Behutsamkeit und der erforderlichen Sensibilität hinsichtlich dieser Angelegenheit vorgehen. Aber um eine nachhaltige Lösung werden wir nicht herumkommen.

Im letzten Jahr angedacht aber dann anderen Maßnahmen zum Opfer gefallen ist die Neugestaltung unserer städtischen Homepage. Wenn man sich in Erinnerung ruft, dass Laichingen im Jahr 2006 eine Auszeichnung dafür erhielt, ist es umso dringender, diese auf den neuesten Stand zu bringen. Die technologischen Entwicklungen in diesem Bereich sind so rasant, dass nicht länger damit gewartet werden kann. Ein zeitgemäßer Auftritt, die Tauglichkeit für mobile Endgeräte und Barrierefreiheit der Homepage sind heutzutage Standard. Unsere Seite wird in Kürze wieder „up to date“ sein, noch moderner, noch benutzerfreundlicher und noch informativer.

Öffentlichkeitsarbeit und die Information unserer Bürgerinnen und Bürger darf auch im Bereich der Printmedien nicht vernachlässigt werden. Unser Amtsblatt wird neugestaltet und vor allem ist angedacht, dass es zukünftig an alle Bürgerinnen und Bürger kostenlos verteilt werden soll. Auch die Stadtinfobroschüre für Neubürger wird nach der Kommunalwahl überarbeitet und auf den neuesten Stand gebracht.

Im vergangenen Jahr haben wir die Messe „Familie und Heim“ auf der Messe Stuttgart besucht. Wir sind dabei zu prüfen, in welcher Form wir von dieser Veranstaltung profitieren können und haben die erforderlichen Mittel für einen eventuellen Auftritt schon einmal eingeplant. Von dieser Maßnahme erwarte ich mir eine Verstärkung unserer Präsenz nach außen und ein positives Echo durch die Verbindung von Tourismus und Wirtschaft Laichingens und der gesamten Raumschaft.

Die an unseren Schulen inzwischen schon „vertraute“ Schulsozialarbeit werden wir auch dieses Jahr in gewohnt großzügiger Weise finanziell ausstatten. Außerdem wird es im Bereich Jugendarbeit ein Angebot für Betreuung und Freizeitgestaltung geben, das zurzeit vorbereitet wird. Allen Jugendlichen in Laichingen, auch sog. Benachteiligten, soll es möglich sein, eine sinnvolle Freizeitgestaltung zu erfahren und eine Anlaufstelle bei Schwierigkeiten zu haben. Jeder in diesem Bereich investierte Euro ist eine Investition in die Zukunft unserer Gesellschaft und auch unserer Stadt.
Zu einer lebenswerten und liebenswerten Stadt gehört auch ein breites Kultur- und Freizeitangebot. Die Förderung kultureller Aktivitäten und unserer Vereine werden wir auf gewohnt hohem Niveau fortsetzen.

Eigenbetriebe:
Auch in diesem Jahr tätigen wir hohe Investitionen in unsere Abwasserreinigung. Für weitergehende Abwasserreinigung und die Energieoptimierung der Kläranlage stehen 2,5 Mio. € zur Verfügung. Diese Aufwendungen belasten zwar nicht direkt den städtischen Haushalt, es ist aber dennoch wichtig, sie nicht aus den Augen zu verlieren.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,
wir, die Verwaltung, haben mit den Planungen für den diesjährigen HH die Weichen für eine gute und erfolgreiche Zukunft unserer Stadt gestellt. Nachhaltigkeit und Machbarkeit prägen diesen Entwurf. Es gäbe sicher noch Vieles, was wir in Laichingen tun könnten. Doch alles zu seiner Zeit und Schritt für Schritt. Niemandem wäre damit gedient, wenn wir uns übernähmen. Es wird für mich auch in Zukunft maßgeblich sein, das richtige Maß zwischen Einnahmen und Ausgaben zu halten.
Besonders im Erhalt unserer Infrastruktur, wie z.B. in unsere Straßen, müssen wir in den Folgejahren viel mehr investieren, als es uns dieses Jahr möglich ist. Da bleibt zurzeit kein Spielraum für zusätzliche Wünsche. Aber wir sind insgesamt auf einem guten Weg, und ich bin überzeugt, wenn die Entwicklung unserer Stadt weiterhin so positiv verläuft, dass es auch dafür wieder den richtigen Zeitpunkt geben wird.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bin optimistisch, was die Zukunft anbelangt, nachdem ich Ihnen einen HH-Planentwurf 2014 in der hier präsentierten Form vorstellen konnte. Ich werde zusammen mit meiner „Mannschaft“ auch weiterhin die Hausaufgaben erledigen, damit Sie und die Bürgerinnen und Bürger sich keine Sorgen vor der Zukunft unserer Stadt machen müssen. Es stellen sich uns zweifelsohne große Herausforderungen in den nächsten Jahren. Doch ich bin sehr optimistisch, wenn Sie mit mir gemeinsam dieselben Ziele verfolgen und wir stets mit der notwendigen Vorsicht und Weitsicht sie gemeinsam umsetzen, dass wir und unsere Stadt in eine glückliche Zukunft gehen werden.
Mein ganz besonderer Dank gilt unserem Kämmerer Herrn Oettinger für seine Zusammenarbeit und seine Unterstützung bei der Gestaltung unseres diesjährigen HH-Entwurfs. Für seine fachkundige Einbringung in unsere persönlichen Gespräche zum HH 2014 mein herzlicher Dank. Umfang und Volumen der Planungen waren dieses Jahr eine besonders große Herausforderung miteinander in Einklang zu bringen. Herrn Oettinger darf ich gleich im Anschluss darum bitten, Ihnen das Zahlenwerk etwas ausgiebiger zu erläutern.
Ihnen, den Mitgliedern des Gemeinderats, wünsche ich gute und weise Beratungen zum HH-Planentwurf 2014.

Herzlichen Dank an Sie alle für Ihre Aufmerksamkeit.

Stadt Laichingen, den 13. Januar 2014

Klaus Kaufmann
Bürgermeister