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Sitzung des Gemeinderats am 15.09.2014


Beschlüsse des Gemeinderats vom 21. September 2014

1. Verpflichtung und Einführung der am 25. Mai 2014 neugewählten Gemeinderäte
Der Gemeinderat der Stadt Laichingen Nach der Begrüßung der neugewählten Gemeinderäte durch Bürgermeister Kaufmann sprachen die Ratsmitglieder das Gelöbnis. Danach verpflichtete Bürgermeister Kaufmann jeden Gemeinderat per Handschlag.

2. Ehrungen
Die Geehrten für 10jähriges, bzw. 20jähriges Jubiläum Bürgermeister Kaufmann zeichnete die Stadträtinnen Sigrun Seiboth-Mack, Gisela Steinestel sowie Stadtrat Jörg Schneider für 10-jährige ehrenamtliche Tätigkeit als Gemeinderat mit der Ehrennadel und einer Urkunde des Gemeindetags aus. 
Für 15-jährige Tätigkeit im Gemeinderat und 20-jährige Tätigkeit im Ortschaftsrat zeichnete der Bürgermeister Stadträtin Heidemarie Burkhardt aus. Für 20-jährige Tätigkeit im Gemeinde- und Ortschaftsrat ehrte er Stadtrat Martin Grötzinger. Beide Räte erhielten die Stele des Gemeindetags und eine Urkunde.
 
Stadtrat und Ortsvorsteher Tobias Erz erhielt für 25jährige Tätigkeit als Ortschaftsrat und 10jährige Mitgliedschaft im Gemeinderat eine Nadel sowie eine Stele und Urkunde.
 
Stadtrat Kurt Pöhler ist seit 25 Jahren Mitglied des Ortschaftsrates Feldstetten und seit 20 Jahren Mitglied des Gemeinderats. Ihn ehrte Bürgermeister Kaufmann ebenfalls mit der Nadel und Stele sowie mit der Ehrenurkunde des Gemeindetags.
 
Stadtrat und stellvertretender Bürgermeister Martin Schwenkmezger ist seit 25 Jahren ehrenamtlich tätig, auch er erhielt aus der Hand des Bürgermeisters die Ehrennadel, Stele und die Urkunde des Gemeindetags.
 
Bürgermeister Kaufmann bedankte sich bei allen Geehrten für ihren ehrenamtlichen Einsatz zum Wohle der Laichinger Bürgerinnen und Bürger und überreichte ihnen ein Geschenk der Stadt.
 
3. Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters
Auf Vorschlag von Stadtrat Rößler, BWV wurde Stadtrat Schwenkmezger einstimmig zum ersten ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters gewählt. Von den weiteren Fraktionen wurde jeweils der Fraktionssprecher zur Wahl vorgeschlagen. Der Gemeinderat folgte jeweils einstimmig dem jeweiligen Wahlvorschlag und wählte nachfolgende Stadträte zu Stellvertretern des Bürgermeisters: Stadtrat Schweizer, Stadtrat Wörner und Stadträtin Steinestel. 

4. Personelle Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse des Gemeinderats sowie Wahl der Vertreter des Gemeinderates in die Zweckverbände und Unternehmen, an denen die Stadt beteiligt ist.
Der Gemeinderat war sich einig über die personelle Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse. Die Stellvertretung der Ausschussmitglieder obliegt den in alphabetischer Folge benannten Reihenfolgestellvertretern.
Der Vorschlag für die Wahl der Laichinger Vertreter in den Verwaltungsrat des IIG wurde beschlossen.
 
5. Bekanntgaben und Anfragen
Stadträtin Seiboth-Mack regt an, die Graf-Zeppelin-Straße auf der ganzen Länge für den öffentlichen Verkehr zu öffnen. Stadtoberamtsrat Hascher antwortete, dass hierzu eine Umwidmung nötig sei. 
Stadtrat Reif regte an, die Werbung für das 650-jährige Stadtjubiläum zu intensivieren. 
Aus Anlass der konstituierenden Sitzung wies Bürgermeister Kaufmann die Gemeinderäte daraufhin, dass Sie nicht der verlängerte Arm eines Lobbyisten sind und keine Partikularinteressen zu vertreten haben. Sie seien einzig und allein dem Wohl der Gemeinde verpflichtet. 5 Jahre lang sei jetzt die Gelegenheit, Ideen und Vorschläge einzubringen. Er bat um eine kontinuierliche Arbeit. Er freute sich auf eine harmonische Zusammenarbeit und wünschte dem Gremium gute Entscheidungen zum Wohl der Bürger und der Stadt.
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