Beschlüsse des Gemeinderats vom 02. Februar 2015
03.02.2015
- Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2015
Forstdirektor Thomas Herrmann vom Fachdienst Forst und Naturschutz des Alb-Donau-Kreises berichtete über das Ergebnis des Forstwirtschaftsjahr 2014 und stellte dann den Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2015 vor. Geplanten Einnahmen von 432.396 Euro stehen 305.959 Euro geplante Ausgaben gegenüber. Somit wird ein Überschuss von 126.437 Euro erwartet. Revierförster Alfred Daiber informierte über das Arboretum und die neue Mountainbikestrecke.
Das Gremium stimmte einstimmig dem vom Landratsamt, Fachdienst Forst und Naturschutz aufgestellten Betriebsplan zu.
- Einbringung des Haushaltsplanentwurfs für das Haushaltsjahr 2015
Bürgermeister Kaufmann brachte den Haushaltsplanentwurf 2015 ein. In seiner Haushaltsrede verwies er darauf, dass das Haushaltsvolumen 2015 mit 32,3 Millionen Euro fast identisch mit dem Volumen des Vorjahres ist. Davon entfallen ca. 27,1 Mio. Euro auf den Verwaltungshaushalt und ca. 5,2 Mio. Euro auf den Vermögenshaushalt. Die Zuführungsrate zum Vermögenshaushalt beläuft sich auf 1,41 Mio. Euro. Das Gesamtinvestitionsvolumen, Gradmesser für die Zukunftsentwicklung einer Kommune, bewegt sich auf einem sehr hohen Niveau von 5,2 Mio. Euro.
Stadtkämmerer Oettinger gab einen detaillierten Überblick über die Einzelpläne und die Schwerpunkte des Entwurfs.
- Beschlussfassung über die Annahme von eingegangenenSpenden
Stadtoberinspektor Köpf berichtete über die Spenden in Höhe von 2.060 Euro.
Der Gemeinderat beschloss einstimmig, die in der Zwischenzeit entgegen genommenen Spenden anzunehmen.
- Bekanntgaben und Anfragen
- Bürgermeister Kaufmann teilte mit, dass am Montag der Genehmigungsbescheid des Regierungspräsidiums für die Einrichtung einer Gemeinschaftsschule an der Erich-Kästner-Schule ab dem Schuljar 2015/16 eingegangen ist.
- Stadtoberamtsrat Hascher informierte über die Kosten und möglichen Standorte für eine Elektrotankstelle für PKW und eine für eBikes. Im Haushaltsplanentwurf 2015 sind 10.000 Euro Zuschuss dafür eingestellt.
- Stadtrat Frank bat darauf zu achten, dass bei kleineren Aufträgen die örtlichen Gewerbesteuerzahler von der Stadtverwaltung zu berücksichtigen seien. Bürgermeister Kaufmann antwortete, dass er eine entsprechende Dienstanweisung erlassen habe.
- Stadtrat Wenzel wies darauf hin, dass es bei Beerdigungen eine Rückkoppelung in der Audioanlage gebe, wenn die Glocken läuten. Er bat um Abhilfe.
- Bürgermeister Kaufmann teilte mit, dass am Montag der Genehmigungsbescheid des Regierungspräsidiums für die Einrichtung einer Gemeinschaftsschule an der Erich-Kästner-Schule ab dem Schuljar 2015/16 eingegangen ist.