Kurzbericht über die Sitzung des Gemeinderates am 20.02.2017
21.02.2017
| 1. | Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2017 Die Beratungsunterlage Nr. 17/2017 wurde vom stellvertretenden Fachdienstleiter Forst und Naturschutz sowie vom Forstrevierleiter dem Gemeinderat erläutert. Der Betriebsplan wurde wie vorgeschlagen einstimmig beschlossen. |
| 2. | Ausschreibung der Verpflegungsleistungen für die Schüler/-innen des Schulzentrums Laichingen Der Gemeinderat beschloss nach einiger Diskussion mit 2 Enthaltungen die Verwaltung gemäß dem Vorschlag in der Beratungsunterlage Nr. 19/2017 mit der Durchführung der Ausschreibung der Verpflegungsleistungen für die Schüler/-innen des Schulzentrums Laichingen zu beauftragen und die notwendigen Informationen zu erteilen. |
| 3. | Vierte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Laichingen Gemäß der Beratungsunterlage Nr. 16/2017 beschloss der Gemeinderat einstimmig die vierte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Laichingen. |
| 4. | Beratung über den Haushalt 2017 Nach fraktionsinterner Vorberatung des Haushalts wurde über die von den Fraktionen eingereichten Anträge wie folgt entschieden:
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| 5. | Straßenunterhaltungsmaßnahmen 2017 in Laichingen und in den Stadtteilen einschließlich Kanal- und Wasserleitungs-unterhaltungsarbeiten Gemäß der Beratungsunterlage Nr. 13/2017 beschließt das Gremium mehrheitlich, verschiedene Straßenunterhaltungsmaßnahmen dieses Jahr durchzuführen. |
| 6. | Feldwegeunterhaltungsmaßnahmen 2017 Einstimmig wird beschlossen, die Feldwege entsprechend dem Vorschlag der Verwaltung zusanieren. Die Verwaltung wird mit der Ausschreibung der Bauarbeiten ermächtigt. |
| 7. | Instandsetzungsmaßnahmen im Bereich der kaufmännischen und gewerblichen Schule Henzenbuch 67 in Laichingen Nach kurzer Diskussion beschließt das Gremium mit einer Gegenstimme, die notwendigen Mindestinstandsetzungsmaßnahmen im Bereich der kaufmännischen und gewerblichen Schule Henzenbuch 67 durchzuführen. |
| 8. | Bekanntgaben und Anfragen Aus der Mitte des Gremiums wurde die derzeit angespannte Parksituation im Bereich Olgastraße/Lindensteig angeführt mit der Bitte, hier Abhilfe zu schaffen. |