Kurzbericht über die Sitzung des Gemeinderates am 03.04.2017
04.04.2017
- Nachrücken in den Gemeinderat, Feststellung von Frau Esther Maria Eiben und Herr Alexander Schmidt als Ersatzperson
Der Gemeinderat stellt einstimmig fest, dass Frau Esther Maria Eiben und Herr Alexander Schmidt als Ersatzpersonen nach § 31 Gemeindeordnung in den Gemeinderat nachrücken.
- Änderung der personellen Besetzung beschließender und beratender Ausschüsse des Gemeinderats
Der Gemeinderat hat einstimmig folgende personelle Änderungen in der Besetzung der Ausschüsse beschlossen:
Bauausschuss: Frau Esther Maria Eiben für Herrn Martin Grötzinger
Ausschuss des OKV: Frau Esther Maria Eiben für Herrn Martin Schwenkmezger
Albwasserversorgungsgruppe II: Herr Ulrich Rößler für Herrn Martin Grötzinger Herr Jörg Schneider für Herrn Martin Schwenkmezger
Verwaltungsrat des IIG durch die Verbandsversammlung: Herr Reiner Fink für Herrn Martin Schwenkmezger
- Wahl des ersten Stellvertretendes des Bürgermeisters
Einstimmig wurde Herr Ulrich Rößler zum ersten Stellvertreter des Bürgermeisters gewählt.
- Zustimmung zur Wahl des neugewählten stellvertretenden Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr im Stadtteil Machtolsheim
Das Gremium beschließt einstimmig, Herrn Benedikt Burkhardt zum stellvertretenden Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr im Stadtteil Machtolsheim für die Dauer von 3 Jahren zu ernennen.
- Zukunftsperspektive des kath. Kindergartens Regenbogen
Nach Darstellung der aktuellen Situation der Gebäude des kath. Kindergartens Regenbogen durch den zweiten Vorsitzenden des Katholischen Kirchengemeinderats wurde einstimmig der Bedarf der Kinderbetreuungseinrichtung vom Gemeinderat anerkannt und eine zeitnahe Aufnahme des Investitionskostenzuschusses in die mittelfristige Finanzplanung der Stadt beschlossen.
- Vorberatung Verbandsversammlung Musikschule
am 25. April 2017
Der Schulleiter der Musikschule Blaubeuren – Laichingen – Schelklingen berichtet dem Gremium über die Arbeit im vergangenen Jahr, welche Planungen für die kommenden Monate anstehen und über den aktuellen Stand der Lehrerschaft. Im Anschluss werden die Schülerzahlen, Gebühren, Personalausgaben usw. durch den Geschäftsführer präsentiert. Der Gemeinderat nimmt den Bericht einstimmig zur Kenntnis.
- Innenstadtsanierung, Bauabschnitt 2017
-Vergabe der Bauarbeiten
Nach kurzer Besprechung beschließt der Gemeinderat einstimmig, die Straßen- und Tiefbauarbeiten wie von der Verwaltung an die Firma Deckenbach GmbH & Co. KG, Tief- und Straßenbau, Herrlinger Straße 84 in 89081 Ulm-Söflingen zum Angebotspreis von 986.345,64 Euro brutto zu vergeben. Die Verwaltung wird ermächtigt, einen entsprechenden Bauvertrag abzuschließen.
- Straßenunterhaltungsmaßnahmen 2017 in Laichingen einschließlich Kanal- und Wasserleitungsunterhaltungsarbeiten, Abschnitt Feldstetter Straße,K 7423
Nach Erläuterung der Tischvorlage beschließt das Gremium einstimmig nach abschließender Abstimmung mit dem Landratsamt Alb-Donau-Kreis das Los 6 (K 7423) mit Abschnitt 01 und den Leistungen (Straßenbauarbeiten und Tiefbauarbeiten) für die Stadt Laichingen an die Firma Gottlob Brodbeck GmbH & Co. KG, Straßen- und Ingenieurbau, Maienwaldstraße 25, 72555 Metzingen zum Angebotspreis von 227.263,61 Euro brutto zu vergeben. Die Verwaltung wird ermächtigt, einen entsprechenden Bauvertrag abzuschließen.
- Überarbeitung der Radwegekonzeption des Alb-Donau-Kreises
-Anhörung der Stadt Laichingen
Die Radwegekonzeption des Alb-Donau-Kreises wird dem Gemeinderat durch den Bauamtsleiter vorgestellt. Nach einiger Diskussion und Verbesserungsvorschlägen von verschiedenen geplanten Radwegen, beschließt der Gemeinderat mit 2 Gegenstimmen folgenden Antrag der LAB: der Teilabschnitt entlang der L 1236 (Laichingen nach Westerheim) soll schnellstmöglich ausgebaut sowie über das bestehende Feldwegenetz südlich der L 1236 realisiert werden.
Mit 2 Enthaltungen und einer Gegenstimme beschließt der Gemeinderat dem Entwurf der Radwegekonzeption des Alb-Donau-Kreises zuzustimmen