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Kurzbericht über die Sitzung des Gemeinderates am 08.05.2017


  1. Schulsozialarbeit in Laichingen – Vorstellung des Jahresberichts 2016
    Zwei Vertreter der Schulsozialarbeit stellten dem Gemeinderat ihre Arbeit des vergangenen Jahres mit ihren Tätigkeitsschwerpunkten in einer kleinen Präsentation vor. Der Gemeinderat bedankte sich für die geleistete Arbeit und betonte die Bedeutung und Wichtigkeit für die Schüler.

  2. Brandschutztechnische Ertüchtigung der Erich-Kästner-Gemeinschaftsschule
    Dem Gemeinderat wurde von zwei Ingenieurbüros (Statik und Brandschutz) die aktuelle Ist-Situation des Gebäudes der Erich-Kästner-Gemeinschaftsschule dargestellt. Es wurde eine Interimslösung für die kommenden 4 Jahre vorgeschlagen, um den Schulbetrieb weiter aufrecht erhalten zu können. Diese beinhaltet regelmäßige Begehungen und Messungen mittels eines 3D-Scannings und die unverzügliche Umsetzung von Sofortmaßnahmen (Einbau einer mobilen Frühwarnbrandmeldeanlage, Abtrennung von notwendigen Treppenräumen, Erstellung eines Feuerwehrplans für die Einsatzkräfte) sowie eine endgültige und dauerhafte Lösung, die im Jahr 2021 zur Verfügung stehen muss.
    Der Gemeinderat stimmt mit 2 Gegenstimmen der Interimslösung zu. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Leistungen auszuschreiben bzw. Angebote einzuholen.

  3. Zusammenlegung der eingruppigen Kindergärten Feldstetten „Auf dem Berg“ und „Delau“
    Nach kurzer Erläuterung der Historie und der aktuellen Geburtenzahlen beschließt der Gemeinderat mit 3 Enthaltungen die Zusammenlegung der beiden eingruppigen Kindergärten „Auf dem Berg“ und „Delau“ in Feldstetten ab dem Kindergartenjahr 2017/2018. Am festgelegten Standort „Auf dem Berg“ soll in den bestehenden Räumen ein zweiguppiger Kindergarten eingerichtet werden.

  4. Sanierung der Heizungsanlage Delauhalle in Feldstetten
    Nach ausführlicher Beratung und Diskussion hat der Gemeinderat mehrheitlich  der Sanierung der Heizungsanlage in der Delauhalle mit einem Gasbrennwertkessel zugestimmt.

  5. Straßenunterhaltungsmaßnahmen 2017 in Laichingen und in den Stadtteilen einschließlich Kanal- und Wasserleitungsunterhaltungsarbeiten
    Die Straßenbauarbeiten und die Tiefbauarbeiten werden an die Firma Geiger + Schüle Bau GmbH & Co. KG aus Ulm zum Angebotspreis von 455.878,72 Euro brutto vergeben. Der Gemeinderat stimmt den überplanmäßigen Ausgaben beim Eigenbetrieb Wasser und den Deckungsvorschlägen der Verwaltung einstimmig zu. Die Verwaltung wird ermächtigt, einen entsprechenden Bauvertrag abzuschließen.

  6. Feldwegeunterhaltungsmaßnahmen 2017
    Die Feldwegeunterhaltungsmaßnahmen werden vom Gremium einstimmig an die Firma Heim KG, Bauunternehmen Ulm, zum Angebotspreis von 212.552,67 Euro brutto vergeben. Die Verwaltung wird ermächtigt, einen entsprechenden Bauvertrag abzuschließen.

  7. Vorberatung Verbandsversammlung Gemeindeverwaltungsverband Laichinger Alb am 18. Mai 2017
    Der Gemeinderat beschließt einstimmig, den Vertretern Laichingens in der Verbandsversammlung Gemeindeverwaltungsverband Laichinger Alb die Weisung zu geben, dem vorgelegten Haushaltsplan sowie der Änderung der Verbandssatzung zuzustimmen. Weiterhin stimmt der Gemeinderat mehrheitlich der 15. Änderung 5. Fortschreibung des Flächennutzungsplans des Gemeindeverwaltungsverbands Laichinger Alb zu. Auch der 6. Fortschreibung 2030 des Flächennutzungsplanes – Teilfortschreibung Gewerbe – des Gemeindeverwaltungsverbandes Laichinger Alb wird mehrheitlich zugestimmt sowie der 16. und 17. Änderung 5. Fortschreibung des Flächennutzungsplans des Gemeindeverwaltungsverbands Laichinger Alb wird zugestimmt.

  8. Bekanntgaben und Anfragen
    • a)    Aus dem Gremium kommt die Frage, ob der Bauhof bei der verlegten Bushaltestelle von der Gartenstraße in die Wilhelmstraße ebenfalls täglich reinigt. Dies wird von der Verwaltung bestätigt.
    • b)    Auf Nachfrage, warum die Straßenlaternen aktuell morgens um 8 Uhr noch brennen, wird der Gemeinderat informiert, dass derzeit auf LED-Lampen umgestellt wird. Sobald die Umstellung fertig umgesetzt ist, werden die Lampen nicht mehr um diese Uhrzeit brennen.
    • c)    Der Stadtkämmerer informiert das Gremium über die Bestätigung des Landratsamts Alb-Donau-Kreis über die Gesetzmäßigkeit der im März 2017 beschlossenen Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan samt den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung und Seniorenwohnanlage.
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