Liebe Jugendliche,
 
der Fachbereich Jugend der Landeszentrale für politische Bildung in Baden-Württemberg bietet speziell für euch während der Corona-Krise ein Online-Angebot zum Thema Grundrechte an. Unter dem Motto „Deine wöchentliche Ration …“ findest du jede Woche Inputs zu einem Grundrecht. Grundrechte sind im deutschen Grundgesetz festgehalten und bilden die Grundlage für alle Gesetze und das Zusammenleben in Deutschland.
 
Das Thema dieser Woche ist das Recht auf „Rechtsstaatlichkeit“
(Artikel 20 Grundgesetz).
 
Aus aktuellem Anlass schicken wir dir in dieser Woche "Deine wöchentliche Ration Rechtsstaat". In den letzten Wochen gab es vor allem in den USA, aber auch in vielen anderen Ländern der Welt, Demonstrationen gegen Polizeigewalt und Rassismus. Auslöser war der Tod des Afroamerikaners George Floyd, der durch Gewalteinwirkungen eines Polizisten gestorben ist. 2019 wurden in den USA 1099 Menschen durch Polizist*innen getötet. 24 % von ihnen waren schwarz. Vielleicht denkst du jetzt, dass das bei uns in Deutschland ja zum Glück nicht so ist. Es sei denn, du hast selbst schon Erfahrungen mit Rassismus oder sogar Polizeigewalt gemacht und weißt, dass Rassismus in der Polizei auch hier in Deutschland vorkommt.
 
Da Deutschland ein Rechtsstaat ist, sollten wir eigentlich vor Polizeigewalt und Rassismus von staatlichen Behörden geschützt werden. Denn die Rechtsstaatlichkeit ist in Artikel 20 unseres Grundgesetzes verankert. Aus ihr geht hervor, dass alle staatliche Behörden an geltendes deutsches Recht gebunden sind. Das bedeutet, dass zum Beispiel die Regierung oder die Polizei, mit ihrem Handeln nicht gegen das Gesetz verstoßen darf. Also muss die Polizei immer so handeln, dass sie deine Grundrechte einhält. Dabei ist egal, welche Hautfarbe oder welches Geschlecht du hast. Außerdem gewährleistet der Rechtsstaat zum Beispiel auch Straftäter*innen das Recht auf einen fairen Prozess vor Gericht. 
Du merkst, das Prinzip des Rechtsstaats ist vielseitig und sehr wichtig für unser Zusammenleben. Unter dem Link https://www.lpb-bw.de/jugend-politik/ wollen wir dir daher einen Überblick über das Thema Rechtsstaat geben und dir zeigen, wo die Rechtsstaatlichkeit in Deutschland gut funktioniert und wo sie besser geschützt werden muss.


Wir wünschen dir viel Spaß beim Anschauen, Anhören und Ausprobieren!
 
Hinweis: Die #BaWüChallenge wurde bis 6. Juli verlängert: Jugendliche können ihr verrücktestes HomeSchooling Bild an die Landeszentrale für politische Bildung schicken/posten und einen Einkaufsgutschein über 50,- € gewinnen! Nähere Informationen findet ihr ebenfalls unter dem oben genannten Link!