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Abfallwirtschaft 2023, Presseinformation zur Behältergröße und Gebührenveranlagung


In den vergangenen Tagen hatten wir einige Anfragen wegen der Größe der neuen Abfallbehälter im Alb-Donau-Kreis, einige Bürger haben bei der 40-l-Tonne eine Abweichung vom Nennvolumen reklamiert. Daher möchten wir auf diesem Weg nochmal den Sachverhalt klarstellen.

Für die Größe der Abfallbehälter gilt eine europaweite Norm, die DIN EN 840. Sie lässt eine Abweichung von plus/minus 10 Prozent bei der Behältergröße zu. Das heißt, bei einem Behälter mit dem Nennvolumen 40 Liter kann das Volumen 10 % nach oben oder unten abweichen, was rechtlich zulässig ist. Wichtig ist, das Volumen im Deckel mit zu berücksichtigen, das führt bei Selbstversuchen mit Wasser leicht zu Ungenauigkeiten.

Die Abfallwirtschaft Alb-Donau-Kreis hat auf die Vorgaben der Norm keinen Einfluss. Es wurden im Zuge der europaweiten Ausschreibung ca. 100.000 neue Abfallbehälter in verschiedenen Nenngrößen beim renommierten Hersteller ESE in Neuruppin bestellt. Die Behälter sind zertifiziert und entsprechen der genannten Norm.

Die Abfallwirtschaft ist kein gewinnorientiertes Unternehmen, sondern darf als kommunaler Eigenbetrieb nur so viele Gebühren erheben wie für die Erfüllung der Aufgaben und zur Kostendeckung nötig sind. Spielräume für Nachlässe etc. sind dabei nicht vorgesehen und würden den Vorgaben des Kommunalabgabengesetzes (KAG) widersprechen.

Einige Details zur Gebührenkalkulation:
Grundlage für die Erhebung der Jahresgebühr ist zwar die Gefäßgröße des Restabfallbehälters. Allerdings ist zu beachten, dass mit dieser Jahresgebühr nicht nur die Kosten für die Restmüllentsorgung, d.h. für die im Hausmüllbehälter erfassten Abfälle, gedeckt werden, sondern auch die Kosten für sonstige abfallwirtschaftliche Maßnahmen. Zu diesen gehören insbesondere Sonderabfuhren wie Restsperrmüllabfuhr, Altholzabfuhr und die Abfuhr von Metallen und großen Elektro- und Elektronikaltgeräten, Sonderabfuhren für Grünabfall, die Benutzung der Wertstoffhöfe und der Entsorgungszentren, die Möglichkeit, Papierabfälle (Papier, Pappe und Kartonage) der Abfallwirtschaft Alb-Donau-Kreis im Rahmen von Straßenbündelsammlungen oder über Depotcontainer zu überlassen. Für alle diese abfallwirtschaftlichen Maßnahmen werden keine Sondergebühren erhoben. Die Kosten der abfallwirtschaftlichen Maßnahmen werden vielmehr aus den Jahresgebühren gedeckt, die nach dem Wahrscheinlichkeitsmaßstab der Behältergröße des Hausmüllbehälters erhoben werden. Dies ist nach der Rechtsprechung zulässig.

Gerade mit Blick auf die Kosten der abfallwirtschaftlichen Maßnahmen wird deutlich, dass die Bereitstellung des Hausmüllbehälters nicht mit dem Kauf z.B. einer Nudelpackung vergleichbar ist, in der tatsächlich 500 g enthalten sein müssen, wenn der Inhalt mit 500 g angegeben ist.

Die Gebühren werden also nicht literweise abgerechnet, die Nenngröße (z.B. 40-Liter-Behälter) ist lediglich eine Äquivalenzgröße, also ein ungefährer Maßstab, um die Kosten gerecht zu verteilen. Sonst müsste ja strenggenommen nicht nur das Volumen der Abfälle erfasst werden, sondern auch dessen unterschiedliche Beschaffenheit. Das ist nicht möglich. Die Rechtsprechung nennt die Beschränkung auf die Nenngröße einen zulässigen Wahrscheinlichkeitsmaßstab, der auch Unschärfen bei der Behältergröße zulässt.

Die Auswahl an sechs Behältergrößen mit einem Nennvolumen zwischen 40 und 1.100 Litern und die freie Wahl zwischen 6 und 26 Leerungen pro Jahr soll jedem Haushalt ermöglichen, seinen bedarfsgerechten Entsorgungsplan zusammenzustellen, ohne zu viel zu bezahlen. Den Haushalten wird empfohlen zunächst die bereits bestellten Behälter auszuprobieren. Falls jemand feststellt, dass sein Müllbehälter für sein individuelles Müllaufkommen nicht passt, kann er einen größeren bestellen und ihn dann im Gegenzug seltener zur Leerung bereitstellen.
Falls unterjährig (z.B. bei einem privaten Fest) mal etwas mehr Müll anfällt, kann man 80-l-Säcke für Mehrmengen beim Kundencenter der Abfallwirtschaft in der Karlstr.31 in Ulm bestellen (0731/185-3333, Mail: kundenservice@aw-adk.de). Hier werden auch alle weiteren Fragen rund um die Abfallwirtschaft im Alb-Donau-Kreis beantwortet - ebenso wie auf der Homepage www.aw-adk.de.

Zurzeit ist die Erstauslieferung der von den Haushalten bestellten Behälter in vollem Gange. Der Abschluss die Auslieferung ist für Mitte Dezember 2022 geplant. Umtauschwünsche z.B. andere Behältergrößen können erst im Regelbetrieb ab 2023 entgegengenommen werden. Zu beachten ist allerdings, dass für den Umtausch bei Zweiradbehältern gemäß Abfallwirtschaftssatzung künftig eine Tauschgebühr in Höhe von 22,05 € anfällt.

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