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Bürgerbeteiligung im Stadtentwicklungsprozess


Der Gemeinderat der Stadt Laichingen hatte entschieden, einen Antrag auf Aufnahme in eines der Stadtsanierungsprogramme auf den Weg zu bringen. Dazu ist eine weitgehende Bürgerbeteiligung erforderlich. In der Regel ist hier ein großes Interesse aus der Bevölkerung sowohl in der Kernstadt als auch in den Teilorten zu erwarten. Das würde in der Folge aber volle Hallen bedeuten. Aufgrund der inzwischen wieder sehr dynamischen Entwicklung der CoVid-19-Infektionszahlen können Veranstaltungen in voll besetzten Hallen aber nicht durchgeführt werden. Nachdem wir geprüft haben, wie viele Personen unter der aktuellsten Version der Coronaverordnung des Landes derzeit in die jeweilige Halle passen, hat sich herausgestellt, dass die geplanten Bürgerveranstaltungen definitiv so nicht möglich sind. Wir hatten bis zuletzt noch abgewartet, ob nicht doch noch eine Chance bestünde, in den Hallen diese Veranstaltungen zur Bürgerbeteiligung durchzuführen. Aber gerade die ganz aktuelle Entwicklung mit erneut steigenden Infektionszahlen von CoVid-19 haben abschließend zu dem Ergebnis geführt, dass keine Präsenzveranstaltungen in den Hallen durchgeführt werden können. Um andere Formen der bei diesem Verfahren so wichtigen Bürgerbeteiligung rechtzeitig auf den Weg zu bringen und um keine Verzögerung bei der Antragstellung im Sanierungsprogramm zu erleiden, mussten wir spätestens jetzt entscheiden, die Bürgerbeteiligung online durchzuführen. Bei einer Entscheidung zu einem späteren Zeitpunkt, gäbe es sonst keine Möglichkeit mehr, kurzfristig und rechtzeitig bis zum Projektstart am 14. September 2020 auf eine intensive Onlinebeteiligung umzuschwenken, weil die Vorbereitungen dafür sehr aufwendig sind.
 
Deshalb werden wir die Bürgerbeteiligung über mehrere verschiedene Onlinebeteiligungsverfahren durchführen. Mit unserem Projektpartner, der Wüstenrot Städte- und Wohnungsbau GmbH, hat eine Besprechung zur Umsetzung der Bürgerbeteiligung unter Corona stattgefunden. Die Vorbereitungen für die Onlinebeteiligungsverfahren laufen dazu bereits auf Hochtouren. Selbstverständlich wird es für diejenigen, die nicht online sind, auch Möglichkeiten geben, uns Anregungen, Wünsche etc. mitzuteilen und mit uns in Austausch zu gelangen.
 
Wir denken, wir haben trotz aller Widrigkeiten eine gute Möglichkeit gefunden, unsere Bevölkerung intensiv einzubinden, was uns sehr wichtig ist. Unser Projektpartner hat diesbezüglich bereits in mehreren Kommunen positive Erfahrungen sammeln können, sodass auch bei uns die Meinungen und Anregungen aus der Bevölkerung im weiteren Verfahren entsprechend berücksichtigt werden können. Um welche Online-Beteiligungsverfahren es sich im Detail handelt und wie man sich daran beteiligen kann, werden wir rechtzeitig zum Projektstart veröffentlichen. Wir bitten die Bevölkerung für die Änderung um Verständnis.
 
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